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Absolutes Mehr ; gewählt ist: Horlacher Bernhard bisher mit Stimmen. Absolutes Mehr 92; gewählt ist: Schlagenwarth Laurent mit Stimmen.

Es sind somit alle Wahlen zustande gekommen. Es findet kein zweiter Wahlgang statt. Wahlbeschwerden sind innert drei Tagen seit der Entdeckung des Beschwerdegrundes, spätestens aber am dritten Tag nach der Veröffentlichung des Ergebnisses, eingeschrieben beim Regierungsrat des Kantons Aargau, Regierungsgebäude, Aarau, einzureichen.

Die Beschwerde muss einen Antrag und eine Begründung enthalten sowie den Sachverhalt kurz darstellen.

Gleichzeitig wird der Musikgesellschaft und dem Männerchor auch für die Darbietungen als Gratulation für die neu und wiedergewählten Behörden- und Kommissionsmitglieder herzlich gedankt.

Die Gemeindebehörden wie auch die Kommissionen geben stets ihr Bestes, um die teilweise sehr anspruchsvollen Aufgaben nach den geltenden Vorschriften sowie nach bestem Wissen und Gewissen zum Wohle des Dorfes zu erfüllen.

Rechnungsabschluss Wer gegenüber der Gemeinde Schupfart für das Jahr noch Guthaben oder Forderungen geltend machen möchte, wird gebeten, diese bis 6.

Gemeindeversammlungen Am Freitag, Die Versammlungsunterlagen können noch bis und mit Auf der Gemeinde-Homepage können unter.

Die Börsen boomen wie seit 7 Jahren nicht mehr, teilweise hat man fast das Gefühl, dass wir wieder in der Phase — sind.

Der Optimismus nimmt überhand und günstige Aktien sind ein rares Gut. Die tiefen Früchte sind schon längst geerntet und zurückgebliebene Aktien, meist zweiter und dritter Qualität, werden auch wieder vermehrt angeschaut.

Oft gibt es ein kurzes Strohfeuer und der Kurs macht einen Sprung, um dann recht schnell wieder massiv zu fallen. Privatanleger kaufen dann meist hoch, um viel später die Geduld zu verlieren und mit massivem Verlust wieder auszusteigen.

Wenn man trotzdem mal nach eigener Prüfung einem Tipp folgen will, dann nur mit einem vernünftigen Einsatz einsteigen.

Preise haben sich bis jetzt kaum abgeschwächt. Kurzfristig ist kaum ein Einbruch zu erwarten und solange die Zinsen tief bleiben, wird die Nachfrage auch kaum stark zurückgehen.

Eine gewisse Konsolidierung und Teilsättigung ist aber erkennbar und führt mindestens in unserer Region zu einer gesunden Beruhigung des Geschehens.

Objekte mit kleiner Käufernachfrage oder an schlechten Lagen haben es schwer und können meist nur über Preisanpassungen verkauft werden.

Etwas ausser Lot scheint mir der Markt für erstklassige Mehrfamilienhäuser in gefragten Gemeinden. Hier werden Häuser aktuell für sehr tiefe Rendite gehandelt.

Ob hier die längerfristige Rechnung für die Käufer aufgeht, wage ich in manchen Fällen zu bezweifeln. Schon wieder ist fast Jahresende.

Haben Sie schon eine Einzahlung in Ihre 3. Wenn nicht, Immobilienmarkt auf sehr klären Sie ab, ob und was Sie einzahhohem Niveau am len können.

Wenn man über Geld Konsolidieren verfügt, welches man längerfristig In sehr vielen Teilen der Schweiz ist nicht braucht, dann können auch der Immobilienmarkt immer noch in Sie von dieser steueroptimierten der Expansionsphase und auch die Sparform profitieren.

Haben Sie Fragen oder Probleme? Nehmen Sie Kontakt auf unter Tel. Fragen werden selbstverständlich diskret behandelt.

Der Gemeinderat hofft auf eine rege Teilnahme. Die nächste Sammlung findet statt am Freitag, Die Mulden stehen ab Donnerstagnachmittag auf dem Turnhallenplatz.

Wir starten am Nachmittag um Die Schüler sind Ihnen dankbar, wenn Weihnachtsbaumausgabe die Bündel nicht mehr als 5 kg wiegen.

Zu Dieses Jahr findet die Abgabe der Weihnachts- schwere oder nicht gebündelte Pakete müssen bäume für Einwohner von Schupfart am Sams- wir leider stehen lassen.

Der Forstbetrieb Zeiniger- Karton bitten wir, diese direkt zum Container berg-Looberg stellt eine Anzahl kleine, mittlere bei der Turnhalle zu bringen.

Wir danken Ihnen und grössere Bäume bereit. Gemeindekanzlei für Ihr Verständnis und Ihre Mithilfe. Runden Sie den Betrag auf und erhöhen Sie ihren Spendenanteil beliebig.

Alteisen Die Alteisenmulde steht ab Donnerstagnachmittag, Zwecks Einreichung eines Referendumsbegehrens kann bei der Gemeindekanzlei eine Unterschriftenliste bezogen werden.

Es kam der erfreuliche Betrag von Fr. Ganz spezieller Dank gilt unseren freiwilligen Helferinnen. Walter Brogle, Hauptstrasse 32, Wegenstetten; Bauprojekt: Einliegerwohnung und Solaranlage Wiholde 5, Parzelle Bauverwaltung Der Gemeinderat hat an seiner Sitzung vom Baugesuche von kleineren Bauten werden von der Baukommissionen behandelt.

Die Traktandenliste wurde fristgerecht zugestellt. Damit die Finanzverwaltung den Rechnungsabschluss rechtzeitig erstellen kann, sind Forderungen an die Gemeinde Hellikon bis 7.

Samstag, geltend zu machen. Leider ist uns ein Fehler unterlaufen, das heisst wir haben die Nordmanntanne auf der Bestellung vergessen. Falls Sie eine Nordmanntanne mittel zum verbilligten Preis von Fr.

Blutdruckmessen Die bisherige Stelleninhaberin wird per Januar oder nach Vereinbarung suchen wir deshalb eine n. Foto bis zum 8. Sie ist an den Gemeinderat, Obermumpf, zu richten.

Mittagstisch der Senioren Wir treffen uns am Dienstag, 3. Die Teilnehmer am letzten Mittagstisch sind notiert. Dezember in Hellikon zu den Kindern.

Dezember bei Brigitte Hasler, Tel. Auch ein Mittagessen wird es geben. Wir treffen uns sammlungen in der Turnhalle statt. Um 20 Uhr um 19 Uhr bei der Waage.

Gesundheit, Abfallwirtschaft, Friedhof und Bestattung. Die Einwohner- und Ortsbürgergemeindeversammlung findet am Donnerstag, 5. Der Gemeinderat hat folgende Traktanden festgelegt: Baugesuch Die Akten können während der Auflagefrist Bauherrschaft: Kathrin Ebner und Jörg Hügel, vom Guido Sacher, Hauptstrasse 52, zeiten eingesehen werden.

Wir bitten Sie, Herrn Anton kon; Bauvorhaben: Beter Garage und freistehendem Holzgarten- sten Dank. Orchideenweg Tierrüti , Parz.

Rechnungsruf Planauflage vom Einsprachen noch Guthaben oder Forderungen gelsind innert der Auflagefrist schriftlich und be- tend zu machen hat, wird gebeten, diese bis gründet an den Gemeinderat Zuzgen einzurei- Gemeinderat missionen werden gebeten, ihre Abrechnungen über Sitzungsgelder und SpesenentschädiGratis-Entsorgung Elektrogeräte gungen bis zu diesem Datum einzureichen.

Dezember mit seinem Schmutzli in unserem Dorf und klopft bei Familien mit stelle alte Sägerei kleinen Kindern an. Kirchenpflege Recycling, sondern in den Abfallsack, gehören gewöhnliche Glüh- und Spotbirnen.

Entsorgung kleiner Bauschutt Samstag, Alteisen kann am Samstag, Unser Anlass hat sich in den letzten Jahren dank der liebevollen Unterstützung durch die Geschäftsinhaber zu einem richtigen Treffpunkt entwickelt, wo es auch immer etwas Trinkbares gegen die Kälte gibt.

Für unsere schönen, handwerklich perfekt verarbeiteten Adventsartikel müssen wir ja kaum Propaganda machen, aber wegen unserer vielen Projekte im Behindertenbereich werden wir gerne Red und Antwort stehen.

Wir danken der Bevölkerung schon jetzt für ihr Wohlwollen. Pasalidi von der röm. Frehoff von der ref. Kirche werden die Beiden am Freitag, 6.

Kirche in Zuzgen begrüssen, willkommen heissen und sie auf ihren Weg ins Dorf entsenden. Wenn Sie am Freitagabend, 6.

Für Mitglieder gratis, Nichtmitglieder zahlen Fr. Der Eröffnungsabend der diesjährigen Adventsfenster findet erst am Montag, 2.

Die Fenster werden jeweils um 18 Uhr geöffnet und bleiben bis 6. Januar zwischen 17 und 22 Uhr beleuchtet. Bitte die Liste ausschneiden und aufbewahren!

Binder, Pfarrhaus 3 Fam. Füchter, Mitteldorf 16 4 Fam. Ehrsam, Jeukenweg 11 5 Fam. Zeller, Ritzhansweg 8 14 Kein Fenster 15 Int.

Schärer, Haldengasse 9 21 Fam. Tschopp, Oberdorf 3 22 Fam. Buchmüller, Cheibenhölzliweg 15, die Musikgesellschaft spielt 23 Fam. Bücherkaffee und Abenteuer aus der Märchenkiste Am Donnerstag, Veloclub Am Dienstag, 3.

Alle Ladenstandorte und Öffnungszeiten finden Sie unter www. Dort können Sie auch unseren wöchentlichen Aktions-Newsletter abonnieren.

Versand jeden Sonntag per E-Mail. Magden Gemeindeversammlungen vom Freitag, 6. Folgende Traktanden stehen an: Die Akten zu den Traktanden liegen bei der Gemeindekanzlei vom Weitere Informationen sind im Internet unter www.

Samichlaus-Nachmittag vom Donnerstag, 5. Dezember Bereits zum Team der drei Konfessionen. Das Datum ist auf den 4.

Zum Absenden erwarten wir dann Baugesuch den Samichlaus. Adlerstrasse 3; Bauvorha- Wir treffen uns am Freitag, Dezember ist er wieder ab Kantonalbank, Metzgerei Tschannen, bei Fam.

Martin in Magwieder abgegeben werden. Ab einem Einkaufswert von Euro. Diese werden ab einem Einkaufswert von Euro kostenfrei geliefert.

Auch in diesem Jahr sollen wieder Adventsfenster in die Dunkelheit von Magden leuchten. Vielen Dank an alle, die mitmachen. Die jeweils aktuellste Liste ist auf der genannten Homepage der Elternvereinigung ersichtlich.

In der Zeit vom 2. Kinder und Eltern sind herzlich eingeladen, den Unterricht zu besuchen. Bitte beachten Sie, dass am Auskunft erteilt das Musikschulsekretariat am Donnerstag von 14 bis 16 Uhr und am Freitag von 8 bis 11 Uhr.

Tel 89 An- und Abmeldeformulare finden Sie in der Musikschule und auch unter www. Das entsprechende Formular finden Sie ebenfalls auf unserer Homepage.

Diese findet am Donnerstag, 5. An Eltern, die gemeinsam an der Versammlung teilnehmen, wie auch alleinerziehende Eltern mit Kindern bis 12 Jahre werden Fr.

Christbaumverkauf Wir bieten auch in diesem Jahr wieder die Gelegenheit, zusammen mit unserem Förster den Christbaum im Wald selbst auszusuchen und zu schneiden.

Der Christbaumverkauf in der Remise findet statt am Dienstag, Dez,, 17 bis 18 Uhr. Neubau Einfamilienhaus mit Carport; Ortslage: Räbmatt, Olsberg; Parzelle Mit Dahinfallen der Ein- und Umzonung fällt auch die Rodungsbewilligung dahin.

Die Referendumsfrist für den Gemeindeversammlungsbeschluss ist am Aufgrund einer hängigen Gemeindebeschwerde ist der Beschluss trotz unbenutztem Ablauf der Referendumsfrist noch nicht in Rechtskraft erwachsen.

Wer ein schutzwürdiges, eigenes Interesse hat, kann gegen den Beschluss innert einer nicht erstreckbaren Frist von 30 Tagen seit der amtlichen Publikation im Amtsblatt erscheint am Die nicht erstreckbare Beschwerdefrist von 30 Tagen beginnt mit der Publikation im Amtsblatt des Kantons Aargau zu laufen.

Wer es unterlassen hat, im Einwendungsverfahren Einwendung zu erheben, obwohl Anlass dazu bestanden hätte, kann den vorliegenden Beschluss nicht mehr anfechten.

Vorbehalten bleiben Bestimmungen über die Wiederherstellung bei unverschuldeter Säumnis. Die Unterlagen können während der ordentlichen Schalterstunden im Gemeindehaus eingesehen werden.

Die Beschwerdeschrift muss einen Antrag und eine Begründung enthalten, das heisst, es ist a aufzuzeigen, wie der Regierungsrat entscheiden soll, und b darzulegen, aus welchen Gründen diese andere Entscheidung verlangt wird.

Auf eine Beschwerde, welche diesen Anforderungen nicht entspricht, wird nicht eingetreten. Eine Kopie des angefochtenen Einwendungsentscheids ist der unterzeichneten Beschwerdeschrift beizulegen.

Allfällige Beweismittel sind zu bezeichnen und somit möglich einzureichen. Das Beschwerdeverfahren ist mit einem Kostenrisiko verbunden, das heisst, die unterliegende Partei hat in der Regel die Verfahrenskosten sowie gegebenenfalls die gegnerischen Anwaltskosten zu bezahlen.

Wie jeden Gegenstimme ; Kreditbegehren in Höhe von Philippinen überwiesen. Montag ist die Bibliothek von 16 bis 19 Uhr ge- Fr.

Ergänzend dazu wurde öffnet. Bibliotheksteam Geschwindigkeitsmessungen die Kirchenpflege ermächtigt, bis zu einem Höchstbetrag von Fr.

Schäden im Im Zeitraum vom 6. Die zulässige ventsessen ein. Das Quartalsessen findet am dentlichen Versammlung beheben zu lassen.

Der Preis für das Menü beträgt Fr. Rinau-Team Kaiseraugst chung verlangt wird Organisationsstatut der röm. Landeskirche des Kantons Aargau Am Mittwoch, 4.

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Gallo ed OthmaFriedhof Kaiseraugst: Grabfeld 2, Gräber Nummern 2. Grabfeld KG, Gräber Nummern 8. Grabfeld 5, Gräber Nummern 5.

Die Angehörigen haben Gelegenheit, die Gräber bis März zu räumen und die Grabsteine abzuholen. Nach Ablauf dieser Frist wird die Gemeinde über die noch verbleibenden Grabsteine und Bepflanzungen verfügen.

Zu diesem Abschiednehmen sind alle eingeladen, die das Bedürfnis haben, die Gräber nochmals zu besuchen. Kirchgemeinde Kirchgemeindeversammlung; Beschlüsse Die Kirchgemeindeversammlung vom Die Traktandenliste umfasst folgende Punkte: Im Anschluss an den offiziellen Teil der Gemeindeversammlung besteht die Gelegenheit für Gespräche mit den Mitgliedern des Gemeinderats.

Der Karton wird von Haus zu Haus gebührenfrei abgeholt. Er darf am Vorabend und muss bis 7 Uhr am Abfuhrtag gebündelt an gleicher Stelle wie der Kehrichtsack platziert sein.

Lage Haus 15cm höher; geänderte Stützmauer; Parzelle Nr.: Marty Häuser AG freshhaus, Sirnacherstr. Die Pläne können innerhalb der Planauflagefrist bei der Gemeindeverwaltung Schulgasse 20, Eingang hinten via Rampe, 1.

Stock, geöffnet jeweils Montag bis Freitag, von 8 bis 12 und 14 bis 18 Uhr, sowie am Samstag, von 9 bis 12 Uhr eingesehen werden.

Allfällige Einsprachen sind innert der Auflagefrist 4-fach an die Baudirektion des Kantons Basel-Landschaft, Liestal, einzureichen.

Bürgergemeindeversammlung Am Donnerstag, Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme. Weihnachtsmarkt Der Weihnachtsmarkt findet statt am Es gibt Schmuck, Kerzen, Gestecke, Weihnachtsdeko, etc.

Kinderschminken in der Kaffeestube 15 bis 18 Uhr , Kerzenziehen, Kronenbemalen. Kirchenkonzert Musikgesellschaft Am Sonntag, 1. Kirche in Kaiseraugst das traditionelle Kirchenkonzert statt.

Die Musikantinnen und Musikanten, unter der Leitung von Mischa Meyer, möchten Sie mit klassischen und besinnlichen Melodien auf die kommende Adventszeit einstimmen.

Die Einwohnergemeindeversammlung findet am Mittwoch, Unser Advents-Mittagessen findet statt am 4. Ansonsten gelten die üb- dung an Franziska Breitenstein 47 90 lichen Öffnungszeiten.

Es scheint, als habe diese Spindelreihe bei der grossen Obstbaumanlage das ganze Herbstgold bis zum letzten Sonnenstrahl noch eingefangen.

Nun, sie haben ihren Auftrag längst erfüllt. Im Frühjahr standen sie in dichter geradezu überwältigender Blütenpracht da. Damit waren sie eine grosse Verlockung für Bienen und Insekten.

Die prächtige Parade steht auf der Süd- und Nordseite des Feldes. Und so macht diese Spezialität schlicht und einfach das Bestäubungswunder perfekt.

Der reichliche Fruchtbehang in der Erwerbsobstanlage zeugte davon. Wie der Name schon sagt, wachsen Zieräpfel in Gärten und Parkanlagen. Sie stammen, wie alle Apfelsorten, aus der ursprünglichen Heimat in Zentral-Westasien.

Von dort verbreitete sich der Malus in alle Welt. Die Gene in den Kernen sind in der Lage, sich den jeweiligen klimatischen Verhältnissen anzupassen.

Der Zierapfel ist nicht giftig, aber er wird auch in der Heilkunde nicht genutzt. Er ist bedeutend kleiner als der grosse Bruder.

Nun mag bald der Schnee fallen, die goldenen Kleinfrüchte bilden noch bis im Dezember den grossen Farbtupfer in der kahlen Winterlandschaft.

Fax 71 82 99 info natursteine-wucherpfennig. Benützung von Nationalstrassen Nationalstrassenabgabegesetz Ja 89, Nein Für Ihre Bemühungen danken wir Ihnen bereits im Voraus bestens.

Wer nicht so lange warten möchte, hat auch die Möglichkeit, die Veranstaltung in Pratteln oder Birsfelden zu besuchen.

Quartal , Mehrzweckhalle das genaue Datum wird noch bekanntgegeben. Santichlaus Wir von der Männerriege bieten traditionsgemäss auch am kommenden 6.

Das Anmeldeformular liegt bei der Gemeindeverwaltung auf, oder Sie finden es unter www. Anmeldeschluss ist der 3. Ausgefüllte Formulare bitte ausschliesslich im Briefkasten der Gemeindeverwaltung deponieren, danke.

Weihnachtsmarkt Wir laden alle herzlich ein, am Kommen und geniessen Sie die weihnachtliche Stimmung. Wie jedes Jahr können im Holzschopf, Känelmattstrasse 1, Deckäste bezogen werden.

Am An der Sitzung vom November beiten im Rahmen der Generellen Ent- 1 Das Protokoll der Bürgergemeindeversammwässerungsplanung wurde genehmigt.

Bürgergemeinde Arisdorf Notschlachtlokal wurde zugestimmt. Gross und klein sind eingeladen, während der - Die Reparaturarbeiten am Pappelenweg wur- Adventszeit die dekorierten Fenster in unseden vergeben.

Die weihnächtlichen Fenster sind von Einbruch der Dunkelheit bis Newsletter ca. Lassen Sie sich bei eiIm kommenden Newsletter wird über folgende nem Spaziergang durch die ideenreich dekoThemen berichtet: Alle Familien freuen sich auf Iheidgenössischen Abstimmung Frauenverein Wasserzählers zu ergänzen.

Anschliessend senden Sie das ausgefüllte Formular bis Sie können das Formular 17 Uhr Besuch Santichlaus, Anmeldung für ein Chlaussäckli für Ihr Kind auch an M.

Die Kinder bekommen ein Chlaussäckli. Dabei werden die Liegenschaften in der Region Oberdorf und die Höfe kontrolliert. Adventskonzert Frauenchor Arisdorf Am Sonntag, 8.

Advent , findet in der Kirche Arisdorf das Adventssingen um 17 Uhr statt. An der Orgel und am Klavier wird uns Sandra Thomi begleiten.

Nach dem Konzert offeriert der Frauenchor Weihnachtstee und Gebäck. Aus Sicherheitsgründen bleibt deshalb die Strasse in diesem Zeitraum gesperrt.

Die Einladung dazu wird in dieser Woche an die Haushaltungen verteilt. Das Budget und der Prüfungsbericht der Rechnungsprüfungskommission liegen an folgenden Daten während der Schalterstunden auf der Gemeindeverwaltung zur öffentlichern Einsichtnahme auf: Das entsprechende Flugblatt ein.

Wir singen für euch, ihr singt mit uns bekannte Weihnachtslieder. Möchtest Du gerne im Chor mitsingen?

Wir proben jeweils am Dienstagabend, um Sammelplatz Turnhalle Am Dienstag, Wer Altpapier oder Altkarton selbst zu den Container bei der Turnhalle bringen will, muss das am jeweiligen Sammeltag bis 10 Uhr erledigt haben.

Adventsfenstereröffnung Die Primarschule Maisprach und der Frauenverein laden alle Maispracher ganz herzlich zur Eröffnung des ersten Adventsfensters am Sonntag, 1.

Auch in diesem Jahr gestaltet die Schule das erste Adventsfenster im Dorf. Musikalisch umrahmt wird die Eröffnung durch den Frauenchor und die Kinder der 1.

Nicht ins Recycling, sondern in den Abfallsack, gehören gewöhnliche Glüh-, und Spotbirnen. Wegen der Adventsfenstereröffnung wird am Sonntag, 1.

Für Rechnungen, die sein. Frauenverein nach diesem Datum eingehen, kann die Bezahlung im alten Jahr nicht mehr gewährleistet Santichlaus Auch dieses Jahr würde sich der Santichlaus werden.

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Bitte beachten Sie auch, dass die Container nicht zu schwer oder überfüllt sind. Die Nutzlast der Container beträgt: Gerne informieren wir Sie über die Möglichkeit der Containermiete l unter www.

Für die korrekte Entsorgung danken wir Ihnen bestens! Juli in Kraft gesetzt. Dezember zu vollziehen. Diese Arbeiten wurden notwendig, da aus der Geschichte der amtlichen Vermessung Überdeckungen und Lücken an den Hoheitsgrenzen bestanden, welche infolge der notwendigen Eineindeutigkeit der digitalen AVDaten zu beheben waren.

In wenigen Fällen drei Prozent sind durch LV95 und durch den Abgleich der Hoheitsgrenze kleine, vorwiegend positive, Flächendifferenzen gegenüber dem Grundbuchflächen entstanden.

Die neuen Flächen werden im Grundbuch im Januar nachgetragen. Die Grundeigentümerin oder der Grundeigentümer, bei deren Grundstück e die Fläche bei diesem Verfahren mehr als einen Quadratmeter geändert hat, wird von der zuständigen Nachführungsgeometerin oder Nachführungsgeometer im Dezember mit Plan, Liegenschaftsbeschrieb und Begleitschreiben über diesen Umstand in Kenntnis gesetzt.

Am eigentlichen Grenzverlauf der Grundstücke hat nichts geändert, weshalb kein Anspruch zur Erhebung eines Rechtsmittels besteht.

Beseelt vom Geist von Lourdes Lourdespilgerverein Fricktal feiert Es waren damals jene Leute, die die Grotten errichteten, die keine Möglichkeiten hatten, jedes Jahr oder regelmässig nach Lourdes zu pilgern.

Diese werden noch immer liebevoll gepflegt und von vielen Menschen auch heute noch gerne besucht. Messe vorstehen und die Predigt halten wird.

Er pflegt als langjähriger aktiver Lourdespilger persönliche Kontakte zum Welt-Marienwallfahrtsort in den französischen Pyrenäen. Dieses Konzert dürfte bei manchen Anwesenden unvergessliche Erinnerungen aufleben lassen an die beliebten Personalchor-Auftritte an den Wallfahrts-Feierlichkeiten in Lourdes mit Schweizer Beteiligung.

Die angekündigte Teilnahme von rund 20 Delegationen anderer Lourdespilgervereine mit ihren bunten Fahnen wird den Fricktaler Feierlichkeiten an Maria-Empfängnis einen besonders festlichen Rahmen verleihen.

Mit der Einladung lud die Kirchenpflege der römisch-katholischen Kirchgemeinde Rheinfelden-Magden-Olsberg auch zur Besichtigung des neu renovierten und umgestalteten Pfarrhauses ein.

Die Kirchgemeinde hat für den Umbau im den erforderlichen Kredit gesprochen, Ende Mai wurden die Büros ins Provisorium verlegt und die Wohnung im Obergeschoss aufgelöst, im Juni wurde mit dem Umbau begonnen und nach einer kurzen, intensiven Bauzeit konnten die Mitarbeitenden Ende September ihre neu gestalteten Arbeitsräume wieder beziehen.

Von der Möglichkeit der Besichtigung wurde dann auch rege Gebrauch gemacht. Besonders gefallen haben das helle und geräumige Sekretariat als zentrale Anlaufstelle und die Offenheit und Transparenz vermittelnden Räume.

Anschliessend an die Besichtigung fand im grossen Saal des Treffpunktes die Kirchgemeindeversammlung statt. Präsident Richie Waldis konnte 52 Stimmberechtigte und einige Gäste begrüssen.

Die Versammlung hat die Jahresrechnung mit der Verteilung des Überschusses und das Budget genehmigt. Im kommenden Jahr stehen grössere bauliche Investitionen an.

Dank für gute Arbeit Römisch-katholische Kirchgemeinde Obermumpf eing. Zur diesjährigen Kirchgemeindeversammlung kamen am Zu Beginn gedachten sie ihren Verstorbenen.

So durften sie begleitet von ihren Kirchenchören und ihrer Musikgesellschaft im Kreis der Kirchgemeinde zum Abschluss der Renovationsarbeiten an ihrer Kirche einen Gottesdienst mit Hermann Kolly und ein Grillfest feiern.

Grossen Dank sprach er den Mitwirkenden in der Kirchgemeinde aus. Nach einer persönlichen Information schloss er mit einem spirituellen Ge-.

Eine gute Gelegenheit, von den fossilen Brennstoffen wegzukommen und sich dem neu entstehenden Wärmeverbund RheinfeldenMitte anzuschliessen.

Die Investitionskosten dafür sind hoch, gewähren dafür einen tieferen Abnahmepreis für den Energiebezug. Diese neuzeitliche Art des Wärmebezugs durch den Wärmeverbund verringert den Kohlendioxid-Ausstoss um jährlich Tonnen.

Die erforderlichen Bauarbeiten beginnen Ende Winter , ab April kann erstmals Wärme bezogen werden. Der Abnahmevertrag mit dem Wärmeverbund läuft 30 Jahre.

Die an der letztjährigen Kirchgemeindeversammlung diskutierte Installation einer Photovoltaikanlage auf dem Flachdach des Treffpunktes erfordert die Sanierung des über 20 Jahre alten Flachdaches.

Auch dafür lag von Seiten der Kirchenpflege ein Kreditantrag vor. Alle vorgestellten Bauprojekte wurden vom Souverän gutgeheissen und die Kreditanträge für alle Investitionen genehmigt.

Trotz dieser Bauvorhaben ist es nicht so, dass die Kirchgemeinde nur in Gebäude investiert. Wichtiger sind ihr die Menschen.

Mit rund 50 Franken jährlich werden die Jugendarbeit und gemeinnützige Hilfswerke in Rheinfelden und Magden und bedürftige Personen und Familien unterstützt.

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Tipico gilt ist sicherlich einer der beliebtesten Anbieter von Sportwetten und Online Casinos. Sehr viel hat die ÖVP bisher nicht zugelassen.

Wie heute im Stadtrat besprochen, gibt es nun ein neues Projekt der Bürgerbeteiligung mithilfe der Dornbirn-App, mit der Bürger Innen rasch und niederschwellig zu den zuständigen MitarbeiterInnen im Rathaus kommen.

Positiv hervorzuheben ist, im Internet wird der Erledigungsstatus ersichtlich sein, die Meldungen erfolgen nicht anonym und sie können von allen BenutzerInnen kommentiert werden.

Ich komme nun zu einigen negativen Aspekten des Budgets; ich will fünf hervorheben: Die Bürgermeisterin rühmt sich, das Budget komme ohne Nettoneuverschuldung aus und es werde sogar die Gesamtverschuldung der Stadt, die rund Mio.

Euro beträgt, um ca. Der Schlüssel zur wirtschaftlichen Konkurrenzfähigkeit unserer Stadt und für die Chancen für jeden Einzelnen liegt aber in der Bildung.

Jänner Seite Verschiebung notwendiger schulerweiterungen und -sanierungen Auf Bundesebene betreibt die ÖVP eine beispiellose Blockadepolitik und verteidigt ein veraltetes Schulsystem, in Dornbirn verschiebt die ÖVP seit über einem Jahrzehnt notwendige Schulerweiterungen.

Ich will gar nicht so sehr von den Schulsanierungen sprechen, weil man bei Sanierungen immer der Meinung sein kann, dass es sich ein, zwei oder drei Jahre noch ausgeht.

Kramer hat im Oktober auf einer Veranstaltung Jahre Landtag deutlich gemacht, dass Bildung das wesentlichste Element der zukünftigen Entwicklung des Landes Vorarlberg sei und dass insbesondere jetzt und nicht in einer nahen oder ferneren Zukunft darin investiert werden müsse.

Noch rechtzeitig vor den letzten Gemeinderatswahlen hat der Stadtrat am Juli einstimmig ein Schulraumkonzept beschlossen. Der Beschluss hat die Wahlen nur acht Monate überlebt.

Denn im Dezember gab es schon einen neuen Beschluss. Unter dem beschönigenden Titel Entschleunigung wurden dringend notwendige Erweiterungen und Sanierungen je nach Schule um ein bis acht Jahre verschoben.

Nur die SPÖ war dagegen. Für uns völlig unverständlich ist, dass die Dornbirner Grünen beide Male mit der ÖVP mitgestimmt und für die Verschiebungen gestimmt haben.

Wir freuen uns zwar, dass an den Volksschulen Edlach und jetzt auch in Markt Ganztagsunterricht angeboten wird. Es gibt aber Volksschulen, die Ganztagsunterricht eröffnen würden, dies scheitert aber an den räumlichen Voraussetzungen, wie etwa in Haselstauden.

Warum ist die SPÖ für Ganztagsklassen? Bildungschancen in Österreich, in Vorarlberg und in Dornbirn hängen nach wie vor hauptsächlich von der Bildung und dem Einkommen der Eltern ab.

Weder werden besonders begabte SchülerInnen, noch solche mit Schwächen in unserem Schulsystem besonders gefördert.

Auch wegen der Berufstätigkeit der Eltern wird der Ruf nach ganztägiger Betreuung an den Schulen immer lauter.

Mich freut es, dass die ÖVP offensichtlich jetzt nicht mehr von Zwangstagsschule spricht. Sie hat jahrzehntelang dieses Unwort verwendet.

Das scheint jetzt der Vergangenheit anzugehören, weil man auch in der ÖVP einsieht, dass man sich dem nicht mehr verstellen kann. Dies sind entscheidende Unterschiede zur reinen Nachmittagsbetreuung.

Kinder können besser individuell gefördert werden, somit erhöhen sich die Bildungschancen für alle Kinder, v. Eltern werden in punkto Nachhilfe und Betreuung am Nachmittag entscheidend entlastet.

Die Vereinbarkeit von Beruf und Familie wird für viele Eltern dadurch leichter. Wichtig ist uns aber und da können wir uns, glaube ich, mit der ÖVP treffen die Freiwilligkeit.

Die Eltern sollen die Wahlmöglichkeit haben zwischen Halbtags- und Ganztagsklassen. Unser Ziel ist ein Angebot an Ganztagsklassen in allen Bezirken.

Was ist unbedingt im Schulbereich zu tun? Im Budget berücksichtigt ist und das wollen wir durchaus anerkennen der Abschluss der Planungen für den Neubau der Volksschule Edlach, sodass im Februar mit dem Bau begonnen werden kann.

Scharf kritisieren wir aber, dass dringende Vorhaben an den Volksschulen Schoren und Haselstauden und beim Sonderpädagogischen Zentrum im Budget nicht berücksichtigt werden, nur in einer ominösen Herbstliste, die nicht Teil des Budgets und damit auch nicht verbindlich ist: Völlig unverständlich ist uns v.

Obwohl diese Schule zunehmend aus allen Nähten platzt. Nicht einmal Euro finden im kommenden Budget Berücksichtigung.

Das ist für uns auch ein wichtiger Punkt, dem Budget so nicht zuzustimmen. Bei der Volksschule Haselstauden ist zumindest eine Teilsanierung unbedingt vorzuziehen, da einige Mängel wie z.

Feuchtigkeit in verschiedenen Bereichen, undichtes Dach dringend zu beheben sind. Und das ist nicht im Budget enthalten.

Beim Sonderpädagogisches Zentrum hapert es immer noch an der Umsetzung der Schulplatzgestaltung und eines-bewegungs-raumes für Kinder mit besonderen Beeinträchtigungen.

Im Wallenmahd ist zwar ein neuer Kindergarten gebaut worden und im Hatlerdorf entsteht derzeit ein neuer Kindergarten.

Wir haben aber an einigen Kindergartenstandorten wegen Raummangels Probleme, weil eine individuellere Betreuung nur sehr schwer möglich ist.

Ich habe in den letzten Jahren mehrfach darauf aufmerksam gemacht, dass zusätzlicher Raum geschaffen werden muss. Nur die ÖVP wollte viel zu lange davon nichts wissen, weil sie an einem Familien- und Frauenbild festgehalten hat, das längst überholt ist.

Für jedes dreijährige Kind, das in den Kindergarten will, muss es aber in Dornbirn einen Platz geben! Wir sind aber wieder mit der ÖVP durchaus einer Meinung, wenn man sagt, es soll die Wahlfreiheit geben.

Natürlich sollen die Eltern darüber entscheiden, welches der bessere Platz ist. Das kann man gar nicht für alle so sagen, ich würde mir das auch nicht zugestehen.

Es soll die Wahlfreiheit geben zwischen Kleinkinderbetreuungseinrichtungen, Spielgruppen und Kindergärten. Überfälliges Kindergartenkonzept Vor den Wahlen hat der damalige Bürgermeister ein solches zugesagt.

Nur bis heute drei Jahre später liegt nach wie vor keines vor. Diese Arbeitsgruppe, der ich selbst angehöre, kommt auch nicht zusammen. Wir wissen aber, dass Neubauten dringend notwendig sind.

Beim Schulraumkonzept, das man dann leider verschoben hat, hat man eine Gesamtschau über eine längere Zeit. Bei der Kinderbetreuung muss das die Stadt unbedingt auch vornehmen.

Das bisherige Kindergartenprovisorium beim Kinderdorf wird wie das ganze Kinderdorf aufgelassen. Einer der wesentlichen Kritikpunkt am Budget und warum wir dieses ablehnen: Umso überraschter war ich, als dann heuer im Herbst die ÖVP davon nichts mehr wissen wollte, ihren eigenen Beschluss nicht mehr ernst nahm und den Bau auf verschoben hat.

Die Bürgermeisterin betont in jeder Sonntagsrede, wie sehr ihr der Ausbau der Kinderbetreuung ein Herzensanliegen sei, ihre Taten sprechen aber zum Teil eine andere Sprache.

Für ein Darlehen in Höhe von Euro, welches für die Instandhaltung des Gebäudes und die Einrichtung des Museums durch den Museumsbetreiber aufgenommen wurde, hat die Stadt die jährlichen Kosten der Bedienung in Höhe von Euro übernommen.

Hämmerle seit jährlich Euro. Der Pachtvertrag dauert 15 Jahre und endet am! Nach neuesten Berechnungen wird das Museum auch weiterhin rund Euro jährlich an Steuergeldern brauchen, und dies, obwohl das Darlehen bereits getilgt ist.

Jänner Seite 24 Im März läuft der Pachtvertrag aus! Anstatt aber die Chance des auslaufenden Vertrages zu nützen und die Steuergeldverschwendung nach 15 Jahren endlich zu beenden, will die ÖVP den Vertrag vorerst um ein Jahr verlängern, wofür die Stadt Euro budgetiert hat.

Es werden aber Euro benötigt, weshalb jetzt mit dem Land geredet wird. Völlig unverständlich ist für mich, dass das Land bereit ist, für den Irrsinn, den man da betreibt, auch noch Geld zu geben.

Wir sind strikt gegen eine Verlängerung des Vertrages. Die jährlich Euro Steuergelder von Stadt und Land kann man woanders viel sinnvoller verwenden.

Die Euro, welche die VS Markt für einen dringend benötigten Zusatzraum braucht, die man ihr aber nicht zur Verfügung stellen will, entsprechen jener Summe, welche das Rolls-Royce Museum in zwei Jahren an Steuergeldern verschlingt.

Da stimmen doch Wertrelationen nicht. Jedenfalls für uns ist das nicht nachvollziehbar und für viele andere auch nicht. Wenn man schon ein Museum machen wollte, und das habe ich vor 15 Jahren schon gesagt, dann hätte man angesichts und auch in Verneigung vor der Industriegeschichte der Stadt ein Industriemuseum, ein Textilmuseum einrichten müssen.

Was ein Nobelkarossenmuseum mit unserer Stadt zu tun hat, das könnt Ihr mir nicht erklären. Viel Lärm um nichts! Seit Monaten ist Funkstille, die Projektlenkungsgruppe tagt seit langer Zeit nicht mehr.

Eine Reihe von Arbeitsgruppen wurde eingerichtet, aber bis heute haben viele keine Ergebnisse vorgelegt.

Wie ist es mit Einsparungen in der Verwaltung? Und warum ist es bis heute trotz gegenteiliger Ankündigungen nicht möglich, eine umfassende Darstellung des unübersichtlichen Dornbirner Förderungswesens vorzulegen?

Förderungen sollten auf ihre Wirkungen untersucht werden. Auf den Prüfstand gehören alle Förderrichtlinien und Förderkriterien.

Meines Erachtens sind Förderungen dort sinnvoll, wo z. Kinder- und Jugendarbeit unterstützt wird. Aber ich glaube nicht, dass es gerechtfertigt ist, z.

Studienaufenthalte im Ausland auch derjenigen StudentInnen zu unterstützen, deren Eltern ein besonders hohes Einkommen haben, wie es derzeit geschieht.

Eine nachhaltige Budgetkonsolidierung ist notwendig, um den finanziellen Spielraum der Stadt für Zukunftsinvestitionen wieder zu erhöhen.

Denn wir brauchen in den nächsten Jahren nicht nur für Pflege und Gesundheit mehr Geld, sondern vor allem für Kindergärten und Schulen.

Daher würden wir ausgewogen grundsätzlich für ein sinnvolles Vorhaben halten. Denn das Land betont gerne, dass es ohne Neuverschuldung auskomme, verschweigt aber, dass dies auf Kosten der Kommunen erfolgt.

Den Gemeinden fällt es doch immer schwerer, die ihnen zugeordneten Aufgaben, die ständig wachsen, finanziell zu erfüllen, vor allem in den Bereichen Kinderbetreuung, Gesundheit, Pflege und Sozialhilfe.

Für diese Aufgaben ist auch das Land verantwortlich. Mich freut es daher, dass die Frau Bürgermeisterin heute gesagt hat, dass wir mit dem Land über Einiges reden müssen, wie z.

Jene die anschaffen, müssen auch über die Finanzierung nach denken. Wir fordern das als selbstbewusstes Bundesland auch gegenüber dem Bund. Dasselbe muss auch die Stadt tun gegenüber dem Land.

Längst wäre es an der Zeit, eine Neuaufteilung der Kosten zwischen Land und Kommunen, einen neuen landesinternen Finanzausgleich zugunsten der Gemeinden anzugehen.

Die Bürgermeisterin müsste bei ihren Parteifreunden im Land energisch im Sinne Dornbirns auftreten und vom Land eine stärkere finanzielle Beteiligung einfordern.

Der Bregenzer Bürgermeister tut es auch, und zwar sehr lautstark. Natürlich ist dieser in einer schwierigeren Lage. Vorgesehen war, dass eine städtische Arbeitsgruppe bis Ende ein Zukunftskonzept vorlegt.

Dies ist vor einem Jahr nicht passiert und auch bis heute ein Jahr später liegt kein Ergebnis vor, obwohl es der damalige Bürgermeister zugesagt hat.

Das Land müsste sich noch stärker an den Kosten der Kinderbetreuung beteiligen, durch eine Übernahme der Personalkosten von Kindergärten und der Kinder- und Schülerbetreuung.

Da müssen die Kommunen viel energischer auftreten. Die inatura ist aber das einzige naturkundliche Museum des Landes, also ein Landesmuseum, daher müsste das Land auch die Personalkosten zur Gänze übernehmen.

Der Gesamtaufwand der Stadt für die inatura beträgt nicht weniger als rund Euro. Und daher muss man mit dem Land reden, einen höheren Anteil zu übernehmen.

Dass auch die Stadt Dornbirn als Standortgemeinde einen Beitrag leistet, ist klar, doch ist der Beitrag der Stadt völlig überzogen.

Auch wäre es an der Zeit, den Sozialhilfeschlüssel zugunsten der Gemeinden zu verändern. Leistbares Wohnen Stadt und Land sind gefordert!

Leistbaren Wohnraum zu mieten oder zu erwerben, ist zu einem zentralen Problem breiter Teile der Bevölkerung geworden.

In den letzten Jahren sind die Baukosten so stark gestiegen, dass der Erwerb eines Eigenheims bzw. Auch die privaten Mieten sind ganz stark gestiegen.

Wir haben heute schon gehört, dass es in Dornbirn rund gemeinnützige Wohnungen gibt, das ist immer noch viel zu wenig. In Dornbirn sind rund Personen offiziell als Wohnungssuchende gemeldet.

Und trotzdem entstehen in Dornbirn jährlich nur 40 bis 60 neue gemeinnützige Wohnungen; das ist zu wenig. Die Wohnbauförderung des Landes war in den letzten Jahren kein Instrument mehr, leistbaren Wohnraum zu schaffen.

Statt soziale Ziele zu verfolgen, wurden einseitig nur Energiesparziele forciert. Die vor kurzem erfolgte Neuregelung der Wohnbauförderung ist daher ein Schritt in die richtige Richtung.

Aktivere Haltung der Stadt bei der Grundstücksbeschaffung Die Bürgermeisterin hat das, und ich nehme das durchaus positiv zur Kenntnis, in ihrer Budgetrede auch aufgegriffen.

Dazu muss die Stadt Abmachungen treffen. Dazu sind noch mehr Gespräche der Stadt mit privaten Bauträgern und stärkere finanzielle Anreize des Landes notwendig.

Damit würde mehr gemeinnütziger Wohnraum geschaffen und eine bessere soziale Durchmischung wäre gegeben. Baunutzungszahl Es braucht eine intensive Diskussion um eine mögliche Erhöhung der Baunutzungszahl, die im Einzelfall zu klären ist, denn eine stärkere Verdichtung würde die Wohnungskosten senken.

Der vom Land vorgegebene verpflichtende Passivhausstandard beim gemeinnützigen Wohnbau ist völlig überzogen. Ausgerechnet beim sozialen Wohnbau die höchsten Standards zu verlangen, ist widersinnig.

Ein Niedrigenergiestandard würde ausreichen. Das Land muss seine Bauvorschriften und Richtlinien als Kostentreiber hinterfragen.

Ein zweites Thema, das ich noch ansprechen würde und wo die SPÖ Handlungsbedarf sieht, was sich zwar nicht auf das kommende Budget, aber auf die Arbeit der nächsten Monate auswirkt, ist eine Sporthalle für Turnen und Bewegung.

Das Turnsportzentrum Dornbirn TSZ Dornbirn , gegründet nach der Weltgymnaestrada, hat inzwischen rund Mitglieder, davon werden Jugendliche sowohl im Leistungssport als auch im Breitensport ausgebildet.

Weitere Personen nehmen am Fitnessprogramm für Erwachsene teil. Da derzeit die rund Trainingsstunden der 40 bis 50 Trainerinnen auf mehrere Hallen Messehalle 1, Messehalle 10, Landessportzentrum, Volksschulen mit nur beschränkten Trainingsmöglichkeiten verteilt sind, ist der Organisationsaufwand kaum zu bewältigen.

Der ständige Auf- und Abbau bzw. Das Turnsportzentrum benötigt daher dringend eine eigene Halle. Das Turnsportzentrum, das eine hervorragende Arbeit für hunderte Jugendliche leistet, hätte endlich gute Bedingungen.

Jänner Seite In den Mädchensport würde investiert, zumeist profitieren von Sportinvestitionen nur Buben und Männer. Auch im Hinblick auf die wachsende Zahl an Ganztagsklassen bietet eine solche Halle in Verbindung mit dem Turnsportzentrum viele neue Möglichkeiten.

Ganztagsklassen würden vom Angebot des TSZ sehr profitieren. Die Ausweichschule Fischbach bekäme eine Turnhalle.

Für mich ist dort der beste Standort. Der Platz gehört bereits der Stadt. Die zentrale Lage, die gute Anbindung an den öffentlichen Verkehr sprechen zusätzlich für diesen Standort.

Die Bedeutung von Bewegung und Fitness und somit für Gesundheit steigt. Die Stadt muss sich grundsätzlich zu einem solchen Turnsportzentrum bekennen und nächstes Jahr konkrete Planungen vornehmen.

Wir werden darauf drängen. Manches läuft nach wie vor gut in Dornbirn, insbesondere die aktive Wirtschaftspolitik, die gute Rahmenbedingungen für den Arbeitsplatzstandort Dornbirn schafft.

In diesem Punkt ziehen wir an einem Strang mit der neuen Bürgermeisterin. Leider setzt sie aber bei dem wohl wichtigsten Zukunftsthema der Bildung keine neuen Akzente.

Im Gegenteil, dringend notwendige Erweiterungen und Sanierungen von Schulen und der Bau von Kindergärten werden auch von ihr weiterhin hinausgeschoben.

Dies kritisieren wir scharf. Aber auch die Steuergeldverschwendung an das Rolls- Royce-Museum geht mit der neuen Bürgermeisterin munter weiter und nach wie vor gibt es keine Lösung für den Schlachthof.

Wir lehnen daher das Budget ab. Unsere Ablehnung ist ein deutliches Signal: Ausgerechnet bei der Bildung zu sparen, ist der falsche Weg.

Bildung muss Vorrang haben! Wie immer darf ich an dieser Stelle Mag. Werte Dornbirnerinnen und Dornbirner! Wie üblich habe ich einen Spruch gesucht, der auch heute passend sein sollte: Zum Schweigen fehlen mir die passenden Worte!

Ich komme noch dazu, warum dieser Spruch heute so treffend ist. Ausgeglichen wird das Budget präsentiert. Sogar ein freies Budget ist vorhanden.

Wie immer wurde hier vorsichtig budgetiert, bei den Bundesanteilen werden die prognostizierten Ertragsanteile jedoch voll übernommen, ohne Berücksichtigung des Pflegegeldabzuges in der Höhe von ca ,.

Würden diese mitberücksichtigt, so hätten wir ein negatives freies Budget von rund minus ,! Dazu kommt die Herbstliste alle nützlichen Projekte, welche für die Systemerhaltung nicht notwendig sind, wurden auf eine sogenannte Herbstliste gesetzt.

Sollten sich die Einnahmen besser entwickeln als angenommen, so können Projekte dieser Liste abgerufen und auch umgesetzt werden.

Eine Vorgangsweise, welche durchaus nachvollziehbar ist aus privatwirtschaftlicher Sicht! Einen Haken hat dies jedoch aus unserer Sicht immer noch: Wer entscheidet, welche Projekte dem Stadtrat für eine Umsetzung vorgelegt werden?

Weiters werden wesentliche Teile dieser Liste im Jahre zur Umsetzung notwendig, können also nicht mehr verschoben werden.

Andere werden dann politisch umgesetzt, da ja die Wahlen anstehen! Der gute privatwirtschaftliche Gedanke, welcher hinter der Herbstliste steht, wird weiters damit getrübt, dass man kurzfristig einige Gemüter beruhigen wollte daher sind wir gespannt, wie die Prioritäten dafür aussehen, wenn es zur Umsetzung der Projekte kommt!

Budgetvorschau aus Sicht der Freiheitlichen: Trotzdem sollte man die genannte Summe etwas genauer anschauen, nämlich die echten Investitionssummen, welche der Wirtschaft im Jahre tatsächlich zu Gute.

Jänner Seite 27 amtlich kommen. Diese belaufen sich auf knapp 19 Mill. Euro, welche auch die Instandhaltungskosten in der Höhe von ca.

Die restlichen Zahlungen sind Investitionsbeiträge, Grundkäufe sowie Zahlungen für schon erstellte Projekte! Wir halten es jedoch nicht für zulässig, schon erledigte Aufträge und deren Schuldenbedienung als Aufträge für die Wirtschaft zu deklarieren!

Denn die Aufträge wurden schon erbracht, im Jahre hier handelt es sich teilweise um Restzahlungen für bereits erbrachte Leistungen!

Wir geben jedoch der Finanzreferentin Recht, wenn sie hier von einer immer noch beachtlichen Summe spricht. Es gilt, die Dornbirner Klein- und Mittelunternehmen zu stärken.

Als Hochbau- und Energiereferent sehe ich dies als eine meiner wichtigsten Aufgaben! Erfolgreich war der gemeinsame Dornbirner Weg, in schwierigen Zeiten zu investieren und Ausschreibungen so zu gestalten, dass sie den gesetzlichen Bestimmungen entsprechen, aber auch, dass die kleinen und mittleren Unternehmen berücksichtigt werden.

Hier liegt die Stärke von Dornbirn! Und das mit Erfolg, jedes Jahr warten die Kommunalsteuereinnahmen mit einer beträchtlichen Steigerung auf, auch im Jahre geht es steil nach oben mit diesen Einnahmen!

Wie jedes Jahr wird auf die Notwendigkeit des Sparens hingewiesen. Für die Zustimmung der Freiheitlichen für den Haushalt braucht es aber mehr, als nur der Hinwies zum Sparen!

In den letzten beiden Stadtvertretungen wurden einige Steuern- und Gebührenerhöhungen beschlossen. Bei den Gebühren, welche zweckgebunden und kostendeckend sein sollten, haben wir für eine angemessene Erhöhung mit gestimmt.

Die dadurch rekrutierten Einnahmen von ca , werden im gleichen Augenblick an das Flatz Museum, an das Rolls-Royce Museum und an den Kunstraum weitergeleitet.

Die Ausgewogenheit muss auch hier stimmen! Wir Freiheitlichen sind uns der Verantwortung bewusst, welche wir als politische Vertreter der Dornbirner Bevölkerung schuldig sind.

Anstatt hier bestimmte Luxusprojekte der ÖVP, wie z. Darauf werde ich später noch zurückkommen. Es ist natürlich wesentlich einfacher, die Steuern und Tarife zu erhöhen.

Denn die Summen der oben genannten Kunst-Projekte schlucken ganz einfach die heurige Steuererhöhung! Wir Freiheitlichen haben gegen sämtliche unnötigen Steuererhöhungen für das Jahr gestimmt, da von Seiten der ÖVP immer noch kein Wille vorhanden ist, bei diversen Kunstprojekten den Sparstift anzusetzen!

Ebenfalls werden die Übergabebegleitungen dadurch abgestimmt, dass die einzelnen Abschnitte etwas zeitverzögert übergeben werden dadurch kommt es zu wesentlichen Verbesserungen beim Eingewöhnen in die neue Umgebung.

Und es wird schon seit Längerem in einer Arbeitsgruppe des Wohnungsausschusses bei Neubauprojekten die soziale Komponente mit berücksichtigt!

Auch die Vergaberichtlinien werden jedes Jahr überprüft und im Bedarfsfall adaptiert! Dies kann nach unserer Meinung nicht der richtige Weg sein, dies ist der falsche Ansatz.

Deshalb muss sich die Stadt Dornbirn bei der derzeitigen Diskussion um die Förderrichtlinien so einbringen, dass der soziale Wohnbau weiterhin sozial und leistbar bleibt!

Es kann nicht sein, dass der soziale Wohnbau für die Umsetzung der Energieautonomie benützt wird. Leider war davon bei der Budgetvorstellung für die Medien nichts mehr zu lesen.

Hier wurde wieder das alte Schema zitiert, dass das Geld gut angelegt ist für Betriebsansiedlungen und Tauschgründe! Meiner Forderung, welche ich schon mehrmals erhoben habe, für den sozialen Wohnungsbau auch günstige Flächen zur Verfügung zu stellen, halte ich daher aufrecht.

Jetzt so zu tun, als ob dies das Thema wäre, nur weil dies von den Medien als wichtigste Zukunftsvorsorge für die Menschen erkannt wurde, ist eher fadenscheinig und hat leider deshalb auch nur kurz gehalten!

Wohin dann mit den Enkeln, wenn diese gerne einmal auf Besuch kommen würden? Dies wird sich mit der FPÖ so nicht spielen, jeder Fall für sich gehört einzeln angeschaut und dann entschieden.

Denn jeder Umzug bedeutet auch Veränderung und Kosten gerade im sozialen Bereich ist hier sehr sensibel vorzugehen.

Abgesehen davon haben wir schon seit nur mehr befristete Mietverträge, welche im Maximum auf 10 Jahre erteilt werden.

Ebenfalls die Aussage bezüglich der Mischung von Eigentumswohnungen und Mietwohnungen dies wird von uns schon praktiziert siehe Wohnanlage im ehem.

Hier werden in Zusammenarbeit mit der Wohnbauselbsthilfe sowie einem privaten Bauträger eine Mischung aus Eigentumswohnungen, sozialen Mietkaufwohnungen, Mietwohnungen, sowie Wohnungen mit Betreuung errichtet.

Jedoch bin ich strikt gegen eine wahllose Erhöhung der Baunutzungszahlen, welche die Gefahren einer Ghettoisierung bergen! Hier muss von Fall zu Fall die Quartiersbetrachtung ausführlich in dem dafür zuständigen Gremium diskutiert und erarbeitet werden!

Zum Beispiel die Alpenländische wartet nur auf ein städtisches Grundstück für die Errichtung einer sozialen Wohnanlage! Dies wäre alles bei einem Gespräch miteinander schnell aufgeklärt gewesen.

Die Stadt soll eine Stellungnahme über die Wohnbaurichtlinien erarbeiten, welche im Stadtrat besprochen wird und an die Landesregierung übergeben wird.

Die FPÖ-Forderung für die Bereitstellung von Grundstücken soll in dem zuständigen Gremium diskutiert werden und dann in einen Vorschlag umgewandelt werden.

Leistbarer Wohnraum ist kein Luxus, sondern sollte selbstverständlich sein! Die ÖVP erwähnt dabei nicht, dass diese Investitionssummen nur fiktiv sind und durch keinerlei Beschlüsse fixiert wurden.

Veränderungen sind jederzeit möglich, abgedeckt durch den Grundsatzbeschluss, in dem festgehalten wird, dass diese Bauvorhaben nur verwirklicht werden, wenn auch die erforderlichen finanziellen Mittel dafür vorhanden sind.

Grundsätzlich ist ein vorausschauendes Konzept für alle beteiligten Personen von Vorteil, man sollte jedoch in der Öffentlichkeit nicht den Eindruck erwecken, diese Investitionssummen seien bis ins Jahre durch Beschlüsse festgeschrieben!

Die Investitionen hängen von der wirtschaftlichen Lage ab, sowie vom tatsächlichen Bedarf, welcher sich jederzeit ändern kann! Wesentlich dabei sind die Verschiebungen der Bauprojekte sowie die Einarbeitung der anderen städtischen Bauvorhaben Pflegeheim, Spitalsanierung, etc.

Dies bewirkt auch eine finanzielle Verschiebung einen Neubau z. Damit wird auch das jeweilige Budget wesentlich verändert!

Ein gutes Beispiel ist hier die Verschiebung des Baubeginns der Volksschule Edlach auf das Jahr wegen offener Fragen der Platzaufteilung wurde diese Verschiebung einstimmig im Projektlenkungsausschuss beschlossen.

Gehen wir davon aus, dass es diese Diskussion nicht gegeben hätte, wäre dieser Baubeschluss da und hätten wir jetzt ein negatives freies Budget.

Ich bin aber froh, dass wir dies einstimmig beschlossen haben, auch zusammen mit der Schuldirektorin.

Für uns Freiheitliche war daher wichtig, dass durch die Änderungen keinesfalls die Qualität leiden darf. Durch die Änderungen im Konzept vergeben wir uns keine Chance, wenn es im Bildungsbereich zu Veränderungen kommt; wir können schneller reagieren.

Wesentlich ist hier auch, dass unsere Forderung nach mindestens einer jährlichen Überarbeitung des Konzeptes auch die ÖVP überzeugt hat und sie daher dem Vorschlag der Freiheitlichen gefolgt ist.

Sie bedeutet eine wesentliche Aufwertung der Innenstadt. Ein Auslastungsgrad von derzeit ca. Jedoch sollten die Gebühren der Garage mit den anderen Garagenbetreibern abgestimmt werden!

Dies muss doch einfach möglich sein, in all diesen Monaten, oder nicht? Diese Tarife werden erheblich erhöht, ebenso die Bewirtschaftung wird weiter ausgedehnt nicht jeder kann oder will in eine Tiefgarage.

Deshalb haben wir gegen diese Erhöhung und Erweiterungspolitik der Einnahmenquellen gestimmt! Meine Damen und Herren, diese Aussage, welche ich gerade vorgelesen habe, habe ich aus einem Auszug meiner Rede vom Dezember zitiert!

Aber sie ist heute noch so aktuell, wie Unsere Forderung, endlich ein fertiges Konzept mit einem fixen Terminplan vorzulegen, wurde und wird immer noch ignoriert!

Es muss endlich Schluss sein mit nicht gehaltenen Versprechungen und ewigen Planungsgeschichten und Varianten, die keine Resultate für die Bevölkerung bringen, aber umso mehr Kosten verursachen!

Hier ist wieder einmal die Überheblichkeit der ÖVP-Mehrheitspartei spürbar keinerlei Reaktion auf ein Anliegen der Bevölkerung ist auch eine Reaktion die Bevölkerung kann sich hier ihr eigenes Bild machen!

Eine Entlastung der Hatler Bevölkerung wäre schon lang überfällig nein man hat den Eindruck, die ÖVP provoziert hier absichtlich aus welchen Gründen auch immer!

Jedoch kann man sich leider des Eindruckes der Gemächlichkeit bei der Vorgangsweise nicht erwehren! Leider ist dieser Absatz nur kopiert von der Budgetrede und von , aber er ist aktueller denn je!

Wertstoffsammelstellen Leider hat sich nicht viel geändert seit unserer letzten Forderung für eine bessere Überwachung der Sammelstellen!

Hier wäre im Sinne von ausgewogen viel Steuergeld für Sonderräumungen einzusparen und damit keine unnötigen Steuererhöhungen notwendig!

Hier werden alle ordentlichen Bürger für einige wenige Uneinsichtige bestraft! Auch in den letzten Monaten sind die Wertstoffsammelstellen, bei denen nur noch Papier, Dosen und Flaschen abgeliefert werden sollten, keinesfalls sauberer geworden, auch wenn in Jubelmeldungen im Dornbirner Gemeindeblatt anderes behauptet wird.

Sehr viel Müll liegt noch immer um die Container und weit ringsum verstreut. Dieser wäre noch wesentlich mehr, wenn nicht der städt.

Werkhof und die Jugendwerkstätten täglich ihre Runden drehen würden. Da die meisten sowieso mit dem Auto zu den Sammelstellen fahren, sind wir der Meinung, dass diese entweder besser versteckt oder an den Stadtrand verlegt werden müssten.

Jedoch den Versuch, die Altpapiercontainersammelstellen abzuschaffen, mit der Begründung der Einsparung von Privateinzelfahrten, ist jetzt schon mit Skepsis zu begegnen, denn diese wurden meistens im Zuge einer schon eingeplanten Fahrt erledigt!

Ebenso die von der ÖVP-Mehrheit beschlossene Umstellung der Altpapiersammlung von zentralen Sammelstellen auf ein Abholsystem, mit der Begründung, dies sei kostenneutral, wenn nicht sogar ein Gewinn durch die Einsparung der hohen Reinigungskosten bei den Sammelstellen, ist nach unserer Sicht eine Milchmädchenrechnung!

Denn diese Berechnungen beruhen auf den derzeit hohen Altpapierverwertungspreisen. Jetzt schon wird die Umstellung von auf verschoben, da die Abholfirma nicht die vorgeschriebenen Kapazitäten mit einem Auto erfüllen kann.

Weiters ist die Doppelgleisigkeit der. Jänner Seite 30 Sammelstellenreinigung zu hinterfragen. Einmal fährt der Werkhof seine Runden, auf der anderen Seite fährt die Jugendwerkstätte dadurch kann man natürlich auch die Reinigungskosten erhöhen!

Wieder ein Argument für das Abholsystem wer stellt dieses dann wieder um, wenn man nach einigen Jahren dahinter kommt, dass dieses System wesentlich teurer ist, als das alte!

Wir haben heute Müllgrundgebühren beschlossen und auch dort wurde im Amtsbericht bereits gesagt, was ich auch hier sage, dass nämlich die hohen Altpapierverwertungspreise dzt.

Auch wenn die Entsorgungsfirma sagt, dass sie mit diesen Entsorgungs- und Rundell-Systemen nicht zurande kommt, erhöht auch dies ihre Preise.

Sie kommen mit den zugesagten Preisen auch jetzt nicht zurande. Deshalb auch diese Verschiebung von auf Für uns ist das nicht nachvollziehbar.

Und wer stellt das alte System wieder her, wenn wir auf das neue System mit viel Steuergeld umgestellt haben: Auch diese kosten Geld. Viel einfacher ist es nämlich, die Müllgebühren mit guten Argumenten zu erhöhen müssen diese doch kostenneutral sein.

Dadurch steigt natürlich die Gefahr der wilden Entsorgung, diese wird sicherlich nicht geringer! Eine Frage stellt sich uns jedoch immer wieder: Wer möchte sich hier in der Stadt auf Kosten der Steuerzahler profilieren?

Wir Freiheitliche haben daher gegen diese Umstellung der Altpapierentsorgung gestimmt, weil wir der Überzeugung sind, dass diese für die Dornbirner Bevölkerung nur mit einer enormen Kostenbelastung auf die Jahre verbunden ist.

Seit über sechs Jahren haben wir immer auf die Wichtigkeit der gemeinsamen Präsenz der verschiedenen Sicherheitsbehörden im Umfeld des Bahnhofbereiches hingewiesen.

Ebenfalls wurde von uns Freiheitlichen immer wieder die Erhöhung der subjektiven Sicherheit für die Bevölkerung gefordert.

Im November wurde wieder einmal eine gemeinsame Expertenrunde zur Ist-Analyse geladen. Am Anfang unserer Kritik vor sechs Jahren wurden wir von der ÖVP noch belächelt, Angstmacherei wurde uns vorgeworfen heute wird die Sicherheit am Bahnhof allgemein und von allen besonders hervorgehoben.

Dies wurde jedoch nur erreicht, weil wir Freiheitliche hier so beharrlich waren und dadurch auch die ÖVP die Problematik in diesem durch die hohen Personenfrequenzen entstehenden Sicherheitsgefühl erkannt hat.

Die Stadt Dornbirn lässt sich dies auch einiges kosten. Sicherheit ist nicht umsonst: Eines habe ich festgestellt: Ich kann zum Wohle und zur Sicherheit der Bevölkerung gut damit leben.

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